Beiträge zum Stichwort„EU”

• Kommen jetzt die Upload-Filter?

  7 July 2020 von Dr. Hermann Waldhauser
  Kategorie: IT & Datenschutz

  Die Debatte rund um die Urheberrechtsreform wurde Anfang 2019 durch Demonstrationen begleitet, wo viele sich gegen den Einsatz von Upload-Filtern positioniert haben. Sie fürchteten, dass ein Upload-Filter mit Overblocking einhergeht, was zu Einschränkungen in der Meinungsfreiheit, in der Kunstfreiheit und in den Kommunikationsfreiheiten führen und zudem auch die Internetkultur zerstören oder beeinträchtigen würde. Dennoch wurde die Urheberrechtsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2019/790) samt dem umstrittenen Art. 17  verabschiedet. Auch Deuts...

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• Die neue Digitale-Inhalte-Richtlinie – Umdenken für die digitale Branche?

  6 February 2020 von Marcel Schieß
  Kategorie: IT & Datenschutz

  Im Mai 2019 hat die EU die Richtlinie 2019/770 „über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen“ (Digitale-Inhalte-RL) erlassen. Sie betrifft praktisch alle Verträge im B2C-Bereich, in denen es um digitale Güter geht. Für die Unternehmen der Branche stehen daher teilweise erhebliche rechtliche Änderungen am Horizont.

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