Arbeitsrecht

Beiträge zum Stichwort„Arbeitnehmer”

  • Coronavirus – Arbeitsrecht in Zeiten der Pandemie Leitlinien für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

    15. März 2020 von Helge Röstermundt
    Kategorie: Arbeitsrecht

    Verständlicher Weise sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Zeiten einer drohenden oder bestehenden Pandemie alarmiert und verunsichert. Der Arbeitgeber ist bestrebt, die drohenden wirtschaftlichen Einbußen zu minimieren und seinen Betrieb einsatzbereit zu halten, zugleich aber auch seine Mitarbeiter zu schützen. Dabei verbinden beide auch gegenseitige Rücksichtnahmepflichten. Der heutige Beitrag soll Möglichkeiten und Grenzen skizzieren.

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  • GESETZGEBUNG – Höhere Mindestlöhne für Pflegekräfte

    1. März 2020 von Philip Herbst
    Kategorie: Arbeitsrecht

    Die Pflegekommission hat sich am 28. Januar 2020 auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege geeinigt. Demnach sollen ab 1. Juli 2020 die Mindestlöhne für Pflegehilfskräfte im Osten und im Westen bis auf einheitlich 12,55 Euro pro Stunde steigen. Die Steigung erfolgt in vier Schritten und wird erstmals zum 01.09.2021 zu einer Angleichung zwischen Ost und West führen. Ab dem 1. April 2021 soll zudem für qualifizierte Pflegehilfskräfte im Osten ein Mindestlohn in Höhe von 12,20 Euro pro Stunde und im Westen in Höhe von...

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  • Rechtsprechung – Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall; Beweislast des Arbeitnehmers bei Berufen des Arbeitgebers auf den Grundsatz der Einheit des Verhinderungsfalls

    21. Januar 2020 von Melanie Haag
    Kategorie: Arbeitsrecht

    Nach dem sog. „Grundsatz der Einheit des Verhinderungsfalls“ ist der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung auch dann auf die Dauer von sechs Wochen beschränkt (§ 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG), wenn während bestehender Arbeitsunfähigkeit eine neue Krankheit hinzutritt, die ebenfalls Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat. Ein erneuter Entgeltfortzahlungsanspruch entsteht demnach nur dann, wenn die erste krankheitsbedingte Arbeitsverhinderung bereits zu dem Zeitpunkt beendet war, zu dem die weitere Erkrankung zur Arbeitsunfähigkeit füh...

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  • RECHTSPRECHUNG - Crowdworker sind keine Arbeitnehmer

    17. Dezember 2019 von Dr. Ralf Busch
    Kategorie: Arbeitsrecht

    Nach dem Urteil des LAG München vom 04.12.2019 liegt kein Arbeitsvertrag vor, wenn ein inhaltlich festgelegter Auftrag gemäß den Bedingungen einer Basisvereinbarung über eine Internetplattform angeboten und ohne eine Verpflichtung hierzu angenommen wird. Der Umstand, dass der Kläger einen erheblichen Teil seines Lebensunterhalts durch die Aufträge verdient hat und es für ihn wichtig war, auch in Zukunft Aufträge anzunehmen, führt nach der bestehenden Gesetzeslage nicht dazu, dass der Kläger als Arbeitnehmer einzustufen ist. Die Basisv...

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  • GESETZGEBUNG - PLAN DES ARBEITSMINISTERIUMS: ARBEIT-VON-MORGEN-GESETZ

    28. August 2019 von Philip Herbst
    Kategorie: Arbeitsrecht

    Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plant ein Gesetz mit dem Konjunkturkrisen entgegengesteuert werden soll. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat Heil für den Herbst angekündigt. Das Gesetz soll inhaltlichen an das Qualifizierungschancengesetz anknüpfen. Ziel ist es, die Arbeitnehmer auf den Wandel durch Digitalisierung und neue Technologien vorzubereiten. Konkret soll das Gesetz Regelungen vorsehen, nach denen die Agentur für Arbeit die Kosten derartiger Weiterbildungen übernimmt. Zusätzlich sollen die Arbeitnehmer Anspruch auf bezah...

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